Ihr Partner für Hebe-, Kran- und Tortechnik

 

 

1.Geltungsbereich

Für alle unsere Verkäufe und sonstigen Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen.

Auch zukünftigen Lieferungen, Angebote, Vertragsbeziehungen und sonstigen Leistungen zwischen den Vertragspartnern, soweit diese nicht schriftlich

Abweichendes vereinbart haben.

Sie werden vom Kunden mit der Auftragserteilung angenommen, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Lieferung/Leistung durch den Kunden.

Etwaige abweichende Bedingungen oder Gegenbestätigungen des Bestellers verpflichten uns nur, wenn und soweit wir Ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

Unser Schweigen auf derartige abweichende Bedingungen gilt insbesondere nicht als Anerkennung oder Zustimmung. Derartigen abweichenden Bedingungen oder

Gegenbestätigungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

 

2. Angebote, Vertragsabschluss, Lieferumfang

Alle Angebote von Hebezeug Elektro Technik sind freibleibend und unverbindlich.

Technische Angaben (z.B. über Maße, Gewichte, Leistungen, Zustand, Typen etc.) sind annähernd und unverbindlich.

Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung von Hebezeug Elektro Technik zustande oder wenn die Lieferung ausgeführt ist.

Der Umfang der Lieferungen richtet sich ausschließlich nach der schriftlichen Bestätigung durch Hebezug Elektro Technik.

Nebenabreden, Zusicherungen und alle sonstigen Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn Sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind.

Die Berichtigung von Irrtümern bei Angeboten, Auftragsbestätigungen und Rechnungen sowie die Ausführung technisch unzureichender Erklärungen bleiben vorbehalten.

Vor Vertragsschluss getroffene Vereinbarungen und Abreden sind nur wirksam, wenn auf diese im Kaufvertrag ausdrücklich Bezug genommen wird.

Soweit Hebezeug Elektro Technik Leistungen erbringt, die nicht eindeutig beschrieben, unklar oder technisch unzureichend definiert sind, werden diese nach dem

üblichen Stand der Technik ausgeführt.

Unterlagen wie Kostenvoranschläge, Leistungsbeschreibungen, Muster oder sonstige Dokumentationen wie Zeichnungen und Pläne, mit Ausnahme reiner

Werbematerialien, bleiben Eigentum von Hebezeug Elektro Technik und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Sie sind, soweit kein Vertrag zustande kommt,

der Hebezeug Elektro TechnikH unverzüglich zurückzugeben.

 

3. Preise

Die vereinbarten Preise gelten, wenn nichts anderes vereinbart ist, ab Werk in Euro netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen Höhe.

Verpackung, Transport, Versicherung und sonstige zusätzliche Kosten werden gesondert berechnet.

Eine etwaige Erhöhung von Materialbeschaffungskosten, Lohn- und Lohnnebenkosten sowie Energiekosten dürfen wir in unseren Preisen berücksichtigen, wenn sich der

vereinbarte Liefertermin oder die vereinbarte Lieferfrist aus vom Besteller zu vertretenden Gründen um mehr als 3 Monate verzögert bzw. verschiebt.

Die Zahlungen sind ohne Abzug frei Bankverbindung von Hebezeug Elektro Technik zu den vereinbarten Termin zu leisten, soweit nicht die Vertragspartner

Abweichendes schriftlich vereinbart haben. Zahlungen gelten erst dann als bewirkt, wenn Hebezeug Elektro Technik über den Betrag verfügen kann.

Mit Ablauf des Fälligkeitsdatums der Rechnung tritt Zahlungsverzug ohne Mahnung ein. Bei Zahlungsfristüberschreitung ist Hebezeug Elektro Technik berechtigt,

die weitere Erfüllung des Vertrages oder damit in unmittelbarem Zusammenhang stehender Folgeverträge zu verweigern.

Bei Zahlungsverzug berechnet Hebezeug Elektro Technik Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank.

Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so kann Hebezeug Elektro Technik den Rücktritt vom Vertrag erklären und Schadenersatz statt der Leistung nach fruchtlosem

Ablauf einer angemessenen Frist verlangen. Zurückbehaltung und Aufrechnung seitens des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich bei

seinem Gegenanspruch um eine unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderung.

 

4. Montageleistung

Bei vereinbarten Montagen sind Bau- und Montagefreiheit als Vorleistung durch den Besteller sicherzustellen.

Insbesondere sind für Transporte und Hebezeuge geeignete Zufahrten, Montage- und Lagerplätze bereitzustellen,

Behördliche Genehmigungen vorzulegen, Maßnahmen zum Schutz von Personen und Sachen nachzuweisen, die Bereitstellung von Medien (wie Energie,)

sicherzustellen. Verzögern sich Aufnahme, Fortführung oder Abschluss der Arbeiten aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, und schafft er nicht unverzüglich

Abhilfe auf Ver­langen von Hebezeug Elektro Technik, so kann diese bei Aufrechterhaltung des Vertra­ges Schadensersatz verlangen oder den Vertrag nach fruchtlosem

Ablauf einer Nachfrist kündigen. Der Anspruch der Hebezeug Elektro Technik auf Schadenersatz verbleibt daneben bestehen.

Kommt es aus nicht von der Hebezeug Elektro Technik zu vertretenden Umständen zur Montageunterbrechung oder technologischen Ablaufänderungen und zu einem

Handlungsbedarf zum Schutz ihrer bisher ausgeführten Leistungen, so kann die Hebezeug Elektro Technik verlangen, dass der Besteller die Obhutspflicht übernimmt,

insbesondere zum Schutz gegen Diebstahl und Beschädigung.

 

 5. Eigentumsvorbehalt

Der Liefergegenstand bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen von Hebezeug Elektro Technik, die im Zusammenhang mit dem Liefervertrag entstanden

sind, Eigentum von Hebezeug Elektro Technik Verpfändung und Sicherungsübereignung sind unzulässig. Im Falle einer Pfändung durch Dritte ist Hebezeug Elektro

Technik hiervon unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde ist berechtigt, den Liefergegenstand im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern

Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, behält sich Hebezeug Elektro Technik das Rechte vom Vertrag nach Mahnung

zurückzutreten und die Herausgabe der erbrachten Lieferungen zu verlangen. Der Kunde haftet für alle Schäden, die infolge der Rücknahme des Liefergegenstandes

entstehen. Besondere und zusätzliche.

Nach Beendigung der Arbeiten und nach einer Fertigstellungsanzeige durch die Hebezeug Elektro Technik findet unverzüglich eine Abnahme statt. Über die Abnahme

einschließlich Leistungsnachweis ist ein Protokoll zu fertigen und von beiden Ver­tragspartnern zu unterzeichnen. Nimmt der Besteller den vereinbarten Abnahme­termin

nicht wahr, so gilt die Leistung als abgenommen.

Die Hebezeug Elektro Technik übernimmt keine Gewähr und Haftung für schuldhaftes Verhalten von Personen, die vom Besteller beigestellt werden. Solche Personen

sind Erfüllungsgehilfen des Bestellers.

Beim Auftreten von Inspektions-, Wartungs- und Reparaturmängeln, welche der Hebezeug Elektro Technik zu vertreten hat, besteht Anspruch auf kostenlose

Nachbesserung­. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.

Werden für Inspektions-, Wartungs- und Reparaturleistungen Fristen verbindlich festgelegt, so beginnen diese erst zu laufen, wenn der Besteller alle Mitwirkungs­pflichten

erfüllt hat. Für den Fall schuldhafter Fristverletzungen durch die Hebezeug Elektro Technik hat der Besteller schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen.

Nach Ablauf dieser Frist kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten. Ansprüche auf Ersatz des Verzögerungsschadens sind ausgeschlossen, sofern diese nicht auf

Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

Nachträgliche Änderungswünsche des Bestellers werden auf dessen Kosten im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren ausgeführt. Sie verlängern die Fristen

entsprechend ihren Auswirkungen.

Mehraufwendungen über den erteilten Auftrag hinaus, insbesondere für abgeänder­te Inspektions-, Wartungs- und Reparaturleistungen sowie für sonstige nicht

vorher­sehbare Erschwerungen, die im Verantwortungsbereich des Bestellers liegen, wer­den gesondert nach Aufwand vergütet.

Nach der Abnahme ist die Rechnung für die Inspektions-, Wartungs- und Repara­turleistungen zur Zahlung fällig. Mängelansprüche für Inspektions-, Wartungs- und

Reparaturleistungen verjähren in 6 Monaten nach Abnahme.

 

6. Gerichtsstand, Sonstiges, anwendbares Recht

Erfüllungsort für alle vertraglichen Verpflichtungen ist der Sitz unseres Unternehmens. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten

einschließlich Klage im Wechsel- und Scheckprozess ist das zuständige Gericht am Sitz unseres Unternehmens.

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Besteller und uns gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

7.Teilunwirksamkeit

Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Vertragsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen voll wirksam. Anstelle unwirksamer Bestimmungen

gilt ohne weiteres eine solche Regelung, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem am nächsten kommt, was nach dem Sinn und Zweck der

unwirksamen Klausel wirtschaftlich gewollt war.

 

Hebezeug Elektro Technik

Stand Februar 2013

 

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